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| Der Einzelne. "Photographie nach dem Leben". Aus "DIE SCHÖNHEIT" 1911. |
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WIE FRANK SCHÄFFLER DEUTSCHLAND RETTEN WILL
Anmerkungen von Giselher Suhr
Frank Schäffler ist politisch "allein zu Haus". Aber anders als Kevin, der ohne Mama mit den Gangstern Marv und Hary fertig wird, eröffnet er auf seiner Homepage den mutigen Kampf gegen die "Allmacht des Staates" und zwar mit seiner "neuen Freiheitsagenda". Ob er sich da als Alleinstehender nicht zu viel vornimmt? Zugleich erfüllt er die Forderung von Fahimi, Schäuble und Co., die AfD zu bekämpfen. Nach der schönen Melodie: Reih' dich ein in die MSM-Einheitsfront...
Ich habe selten mehr Widersprüchliches auf so wenigen Zeilen gefunden. Er kritisiert drei Grundlinien der Politik und in seinem gedanklichen "Mixer" entsteht dabei ein ungenießbarer politischer Brei.
Unter zweitens beklagt er "den Vorrang der „richtigen“ Autoritäten gegenüber klaren Ordnungsprinzipien. Dabei unterscheiden sich die konservativen Vorstellungen von Union bis AfD nur insofern von der Linken, als dass die Konservativen eine andere Art der Bevormundung des Einzelnen anstreben."
Ey! wo strebt die AfD "Bevormundung" durch "Autoritäten" an? Analysen des Bestehenden und Ziele auszusprechen, sind die ersten Schritte zur Veränderung. Für nicht mehr aber auch nicht weniger steht die AfD. Die im Übrigen ihre Position, sollte sie Regieren, immer unter den Vorbehalt eines Volksentscheides stellen will.
Drittens macht er sich über die Chimäre "starken Staat" her: "...den Linke – heißen sie Gabriel, Gysi oder Hofreiter – und Konservative - heißen sie Schäuble oder Lucke – gemeinsam anstreben. Dies auch um den Preis, dass der Zweck die Mittel heiligt. Sie wollen das Gleiche – den fürsorgenden Sozialstaat. Nur die Handelnden sind andere."
Ach, Frank S.! Wir leben in einer globalisierten Welt. Und, ganz ohne irgendeiner Verschwörungstheorie zu folgen, merkt fast jeder, wie hilflos unsere staatlichen und überstaatlichen Konstrukte ("Europa") sind. Wirtschaftslobbyisten und mit der Wirtschaft verbundene Parteien bestimmen unsere Zukunft - gern in globalem Maßstab. Ihnen geht es um Geld, Rohstoffe und Zugang zu Märkten. Wir aber brauchen erstmal eine souveränen Staat, damit sich die Rechte des Bürgers überhaupt entfalten können.
Und die Freiheit, die Frank Schäffler meint - was hat es damit auf sich? Er schreibt:
"Aus den oben genannten Grundsätzen ließe sich eine Freiheitsagenda formulieren, die für Freihandel, offene Grenzen und ein Sezessionsrecht steht. Dabei entscheidet der Einzelne selbst, wo und wie er lebt, arbeitet, konsumiert oder investiert – und nicht der Staat."
Herr Schäffler: Der Einzelne soll es richten, meinen Sie? Der Einzelne braucht nicht nur privat die Verbundenheit mit einer Gemeinschaft. Einsamkeit ist die Höchststrafe. Die Tendenz, der wir alle ausgeliefert sind, ist die systematische Zerstörung der Gemeinschaft: In der Familie, im Staat als Nation, in kulturellen Traditionen und als Wertegemeinschaft. "Multikulti", "Überstaatlichkeit" und Werterelativismus sind auf dem Wege, jede Gemeinschaftsbildung zu verhindern. Und nun soll "der Einzelne" antreten gegen Geld, Globalisierungsauswüchse und Genderwahn? Viel Glück!
Ach ja, und auch fürs Internet hat der einsame Querdenker der "Wie-hieß-die-doch-gleich-Partei" ein Patentrezept:
Der "konsequente Individualismus muss auch in der digitalen Welt durchgesetzt werden. Der Staat sammelt keine Daten seiner Bürger und es geht ihn auch nichts an, wer über die Autobahnen der digitalen Welt fährt."
Man muss nicht Jaron Lanier gelesen haben (weiß Schäffler wer das ist?), um zu wissen, dass das Versprechen der Freiheit für den Einzelnen, die demokratische Dimension des Netzes, sich nicht erfüllt hat. Wo keiner reguliert, regieren die Stärksten. Und das sind Google, Facebook, Ebay, Paypal usw. Jenseits jeder inhaltlichen Kontrolle (die ist die größte Gefahr!) bedarf es (wie auf der Autobahn) klarer Verkehrsregeln für alle. Der Bürger wird sonst zu einem Verkehrsteilnehmer mit so viel Freiraum wie ein Dackel auf der Autobahn.
Schließlich versucht Schäffler in wenigen Zeilen die Alchemie des Geldes und ihre Folgen zu erklären. Schön und gut. Aber was soll die Alternative sein? Private Geldemittenten. Er fordert:
"Die Liberalen müssen an die Wurzel der immer wiederkehrenden Finanzkrisen heran und dürfen sich nicht mit einer mangelnden oder falschen Regulierung der Finanzmärkte zufrieden geben. Die Verwerfungen sind eine Krise des staatlichen Geldmonopols, das dem Staat über die Banken erlaubt, beliebig billiges Geld in Umlauf zu bringen. Die Folge dieser Alchemie des Geldes sind die immer größeren und schneller wiederkehrenden Blasen an den Immobilien- und Aktienmärkten. Das Platzen dieser Blasen nutzen die Banken, um den Staat und die Steuerzahler fortwährend zu erpressen. Die Antwort darauf muss das Zulassen von Insolvenzen von Staaten und Banken sein, verbunden mit einem Wettbewerb um gutes Geld, das die EZB überflüssig macht und private Geldemittenten nicht diskriminiert."
O jeh! Da wären wir genau da, wo wir Weihnachten 1913 schon mal waren: Bei der Gründung der FED, des unbestritten erfolgreichsten privaten "Geldemittenten" - auch wenn der US-Notenbank letztlich ein staatlicher Gründungsakt vorausging. Das Problem der Schaffung von unbegrenzten Geldsummen durch die von Schäffler weiterhin favorisierten "privaten Geldemittenten" (emittere = "freilassen") ist keine Alternative zur jetzigen Situation. Freigelassenes Geld? Davon gibt es schon genug.